Ҿ˹˹ѧ
PDF
ePub

dauernd Großes schuf, war er in seinen Auffassungen vom Standpunkt der fatholischen Kirche abgegangen.

Auch die gerechteste Würdigung der „Nazarener“ wird dieses harte Urtheil kaum umstoßen. Die heutige Zeit weiß in Wahrheit nichts mehr von den Zeichnungen des Cornelius, von seinen ,,philosophischen Doktordissertationen“, wie er selbst sagte, und Steinles Fresken im Kölner Museum schlagen einen dem modernen Deutschen verständlichen Ton sicher nicht mehr an. Es war eine Malerschule, man interessirt sich historisch und politisch für sie, mehr nicht. Sie malten nicht sich selbst, nicht was ihresgleichen. Dauernd Lebendiges konnte so nie entstehen.

Bei der plastischen Kunst ist die Erscheinung am augenfälligsten. Gegenüber der vom reichsten individuellen Leben getragenen antiken Plastik sind die Leistungen christlicher Kunst nicht zu nennen. Die christliche Auffassung hatte die antife Einheit von Geist und Körper zerstört, das „sündige Fleisch" in seiner Nacktheit darzustellen widerstrebte dem christlichen Künstler, der Plastik wurde ihr eigentliches Bewegungsgebiet, das Nackte, genommen. Eine Maria im ,,Gewande" der Mediceischen Venus muthet uns wie Gotteslästerung an. Erst die Zeiten der Renaissance haben die Darstellung des Nadten wieder möglich gemacht. Erst als der spezifisch firchliche Ideenkreis verblaßt war und dem allgemein menschlichen Plat gemacht hatte, wurde eine freiere Entwicklung der Bildnerei möglich.

Fassen wir zusammen: die Kirche hat Verdienste und wirklich gedeihlichen Einfluß nur auf dem Gebiete der Architektur, weil da die linterdrückung oder doch das Zurücktreten der Person des Künstlers möglich war. Malerei und Plastif haben ihre Höhen erflommen ohne die Kirche, ja im Widerspruch zu ihr.

Der nur für Deutschland versuchte Abriß bedarf für Italien einiger Erklärung.

Dem Deutschen liegt es nahe einzuwenden, die großen Renaijance-Künstler hätten doch unter päpstlicher Aegide gearbeitet, da müsje doch eine innere Beziehung zur Kirche bestanden haben. Dem ist nun nicht so. Die Bäpste der Renaijjance waren glänzende weltliche Herren, die Religion der Renaijance war - wie das von Burckhardt und anderen des öfteren gejagt ist - fröhliches Heidenthum. Es war ein „glanzvoll-unheimliches Wiederaufwadien des klassischen Ideals, der vornehmen Werthungsweise aller Dinge“, wie Nietzsche sagt. Plato und Cicero waren die Heiligen, Jupiter optimus maximus war an Stelle des cifernden Jaweh getreten. Die Zeit aber dauerte nicht lange, nur zu bald sebte die Gegenreformation ein, nur zu bald verdeckte man Michel Angelos Nacktheiten und aller grübelnde Kunstverstand, alles „historische Denken“ der Neuzeit hat den Gegensaß zwischen den Herren des Renaissancerom und ihren Nachfolgern nicht zu verdecken vermocht.

An Stelle der naiv-sinnlichen reinen Menschlichkeit der großen Renaissancemaler trat die efstatische Heiligenmalerei, die theilweise in grauenhafter Realistik das Leiden ihrer Helden zur Darstellung brachte. Ein geistvoller Schriftsteller hat gesagt, manches Bild jener Zeit der Gegenreformation muthe an wie gemaltes jesuitisches Ererzitium. Der Ausspruch kann als haltlos faum bezeichnet werden. Denn an den Namen der societas Jesu knüpft sich in der That jene ilm- oder besjer Rückwandlung der Malerei und Plastif. Auch die Architektur hat unter ihr gelitten; wer den „Iesuitenstil“ kennt, wird in ihm unschwer dasselbe Grundmotiv erkennen. Die Kirche war eben wieder geworden, was sie war.

Die Fortschritte in Dingen der Kunst vollziehen sich ohne die Kirche, zum großen Theil in scharfem Widerspruch zu ihr. Wo der moderne Individualismus einmal zu hoch sich aufbäumt, da sucht die Kirche und ihre Partei nach den Gewaltmitteln der Gesetzgebung, und nur mit Mühe gelang es den furchtbaren Fehler zu vermeiden, den eine „lex Heinze“ uns gebracht hätte. Für unsere Zwecke hier aber genügt es festzustellen, daß moderne individuelle Stunst und katholische Kirche im Widerspruch stehen.

Aller Fortschritt der Kunst beruht heute auf der Persönlichkeit. Die Schranken der Autorität, die das Mittelalter um jeden Einzelnen legte, sind geschwunden, der Künstler arbeitet nicht mehr für die Kirche oder in maiorem Dei gloriam.*) L'art pour l'art ist das Schlagwort, Kunst ist sich Selbstzweck!

Es wird sich also aus den glänzenden Trümmern mittelalterlich-kirchlicher Pracht ein Zuwachs kultureller Macht für die heutige Kirche nicht ergeben. Der historisch Gebildete wird bewundernd schauen. Wer ohne geschichtliche Schulung durchs Leben geht, wird verständnißlos vorbeieilen, denn die ernsten stilijirten Gesichter der alten Schreinheiligen sagen ihm nichts mehr. Der Erfolg, den der Erzbischof erhoffte, wird nicht eintreten. Düsseldorf, April 1902.

V. E. D.

*) Aber auch nicht in maiorem status gloriam!

Der Bundesrath.

Von

Werner Rosenberg,
Staatsanwalt in Straßburg i. Eljas.

In der Literatur des deutschen Staatsrechts wird fast allgemein anerkannt, daß der Bundesrath im Deutschen Reiche eine bevorzugte Stellung vor allen übrigen Reichsorganen einnimmt: Derselbe soll die Gesammtheit der verbündeten Regierungen vertreten, welche angeblich Träger der Staatsgewalt im Deutschen Reiche ist.*)

Aus dieser Theorie, die sich auf Aussprüche des Fürsten Bismard**) und anderer Staatsmänner ***), sowie des Reichsgerichts t) berufen kann, werden von verschiedenen Schriftstellern zahlreiche und wichtige Folgesäße abgeleitet:

1. Der Bundesrath ist das höchste“ Organ im Reiche tt). das „oberste“ Organ tit), das „ordentliche“ Organ**), das „Hauptorgan“***), das „Zentralorgan“****). *) Vgl. Zorn: „Das Staatsrecht des Deutschen Reiches“ 2. Aufl. (1895), Bd. I. S. 90, 92, 150, 413.

Georg Meier: „Lehrbud) des deutschen Staatsrechisa 5. Aufl. (1899). S. 383--385, 523.

M. Sendel: „Der deutsche Bundesrath“ in dem Jahrbuch für Bejeß= gebung, Verwaltung und Volkswirthschaft, herausgegeben von v. Holßendorfi und Brentano, Neue Folge, dritter Jahrgang (1879). S. 284.

M. v. Sender: „Nonmentar zur Verjasjungsurfunde für das Deutsche Reich“ 2. Aufl. (1897). S. 124, 141.

Laband: „Das Staatsrecht des Deutschen Reiches“ 4. Aufl. (1901). Bd. II. S. 29.

Arndt: „Das Staatsrecht des Deutschen Reiches“ (1901). S. 88, 114. **) Vgl. z. B. die Reichstagsverhandlungen vom 27. März 1879, sten. Bericht

S. 669, wo Fürst Bismarck den Bundesrath als „die Gejamitvertretung des wirtlichen Souveräns im Bunde“ und als „die Souveränetät in ihrer

forporativen Vertretung“ bezeichnete. ***) Pgi. ż. B. die Rede des Staatsjekretärs von Schelling in der Reichstags

sitzung vom 10. April 1886, sten. Bericht S. 2028, und die Rede des Staatssekretärs Graf Hojadowski

) in der Nieichstagssitzung vom 28. Januar 1902. *) Enicheidungen des Reichsgerichtes in Strafjachen Bd. 7, S. 384. +*) Zorn: Staatsrecht, Bd. I S. 169. ++) Zurn: Staaišred)t, BD. I S. 150, 153; v. Seudel: Kommentar S. 141.

**) 1. Seidel: Kommentar Š. 121; Seidel: „Der Bundesrath“ S. 284. ***) Nliemfe: „Die staatsrechtliche Natur und Stellung des Bundesrathes“

(1894) S. 32, 53. ****) v. Gerber: „Grundzüge des deutschen Staatsrechtes“ 3. Aufl. (1880),

S. 257; v. Nönne: „Das Verfaijungsrecht des Deutschen Reiches" (1872),
C. 148.

***

2. Der Bundesrath hat die „Vermuthung der Zuständigkeit“ in allen Reichsangelegenheiten für sich: „Was ihm nicht ausdrücklich entzogen ist, steht ihm zu“. *)

3. Der Bundesrath ist das „Geseßgebungsorgan“ des Reichs **), und zwar das „einzige“ Organ der Gesetzgebung, der „alleinige“ Gesekgeber***).

4. Der Bundesrath ist das Verordnungsorgan“ des Reichs. †)

5. Der Bundesrath ist das „Gesammtministerium“ des Reichs. 11)

6. Der Bundesrath ist das „oberste Gericht“ des Reichs tit).

7. Der Bundesrath ist das höchste Regierungsorgan“ des Reichs *t), das höchste „Regierungskollegium“***), der „oberste Chef der Regierung“***+).

Diese Lehren der Juristen nun stehen sowohl mit den Vorschriften des positiven Rechts als mit offenkundigen Thatsachen in einem merkwürdigen Widerspruch. In Wirklichkeit ist der Bundesrath weder das höchste Organ noch das Hauptorgan des Deutschen Reichs; derselbe ist weder der oberste Gesetzgeber, noch der oberste Richter, noch der oberste Minister, noch der oberste Chef der Reichsregierung. Der Bundesrath wird überall verdunkelt und verdrängt durch den Glanz und die Macht des Kaiserthums. Wir besißen eine faiserliche Marine, faiserliche Truppen -- in Afrika und China --, faiserliche Behörden und faiserliche Beamte. Von bundesräthlichen Kriegsschiffen, Matrosen, Soldaten, Offizieren, Behörden und Beamten ist noch nie und nirgends die Rede gewesen. Dem Kaiserthum ist die Landesregierung von Elsaß-Lothringen und die Regierung der Schußgebiete, die Leitung ver Reichseisenbahnen und die Leitung der Reichsbank zugefallen, obwohl die Reichsverfassung diese Verwaltungszweige gar nicht erwähnt. Die Reichs

*) Zorn: Staatsrecht, BD. I S. 169; v. Senel: Komentar S. 69 und

141; Seydel: „Der Bundesrath“ S. 284; Georg Meyer: Staatsrecht,

§ 121 S. 385. **) Laband: Staatsrecht 4. Aufl., BD. I S. 232; Arndt: Staatsrecht S. 107. ***) Klie mfe S. 39; Seudel: ,, Der Bundesrath“ S. 285.

) Zorn: Staatsrecht, Vd. I S. 174, 486; Arndt: Staatsrecht S. 107. 1) Rümelin: „Die Scheidung der Funktionen im Staatsleben und der

Bundesstaat“ in der Zeitschrift für die gesammte Staatswissenschaft, Bd. 40 verfassung kennt auch kein Begnadigungsrecht des Kaisers; durch verschiedene Spezialvorschriften ist inzwischen ein solches Begnadigungsrecht geschaffen worden*). Zahlreiche preußische Staatsverträge -- Militärkonventionen, Gerichtskonventionen, Postverträge, Eisenbahngemeinschaften, der Accessions - Vertrag mit Walded haben die Machtbefugnisse des Kaiserthums zwar nicht formell, aber materiell weit über den Rahmen der Reichsverfassung hinaus ausgedehnt. Auch das Gewohnheitsrecht hat dazu beigetragen, den Streis der kaiserlichen Machtbefugnisse zu erweitern. Kraft Gewohnheitsrechts besißt heute der Kaiser die Initiative zu Gejep: entwürfen, von welcher kein Wort in der Reichsverfassung steht**).

(Jahrgang 1884), S. 645 Anmerkung. 1) Arndt: Staatsrecht, S. 107, 109; Kliemke S. 53,

**) Rümelin: S. 645. ***) v. Gerber: Grundzüge S. 255; V. Rönne: „Verfassungsrecht des

Deutschen Reiches“ S. 148; Zorn: Staatsrecht, Bd. I S. 153. ****) Kliemke S. 53,

*** ,

Arndt und andere behaupten, der Kaiser fönne nur in seiner Eigenschaft als Stönig von Preußen Anträge im Bundesrath stellen; ob diese Anträge als faiserliche oder als preußische bezeichnet würden, sei unerheblich***). Diese Ansicht kann indessen nicht als richtig anerkannt werden. Es ist nicht gleichgiltig, ob ein Gejekentwurf von einem einzigen Minister, dem Reichskanzler, oder von einem ganzen Ministerkollegium, dem preußischen Staatsministerium, vorbereitet und im Bundesrath eingebracht wird. Die praktische Bedeutung der faiserlichen Initiative kommt besonders dann zur Geltung, wenn der Reichskanzler nicht gleichzeitig Präsident des preußischen Staatsministeriums ist. Nach der Theorie Arndts hätte der Reichskanzler 1873 während der Ministerpräsidentschaft des Grafen Roon und 1892 bis 1894 während der Ministerpräsidentschaft des Grafen Eulenburg bei allen von ihm eingebrachten Gejeßentwürfen stets die Zustimmung des preußischen Staatsministeriums einholen müssen, bevor er dieselben als „preußische“ dem Bundes: rath vorlegen konnte.

Die Macht und der Einfluß des Kaiserthums sind also jeit dreißig Jahren beständig gewachjen, wie dies Naumann in seinem Buche ,, Demokratie und Naiserthum“ treffend geschildert hat.)

Auch in denjenigen Fällen, in denen die verbündeten Regie: rungen gemeinsam berathen und beschließen, ist der Bundesrath feineswegs immer das zu ihrer Vertretung berufene Organ. Schon im alten deutschen Bunde ist der Bundestag vielfach umgangen und bei Seite geschoben worden, wenn wichtige Haupt- und Staats

*) Laband: Staatsrecht 4. Aufl., Bd. III S. 489–490. **) Hänel: Die organijatorische Entwicklung der deutschen Reichsverfassung“

(1880). S. 12. ***) Arndt: Staatsrecht S. 178.

†) Fr. Naumann: „Demokratie und liaiserthum“ (1900). S. 160, 164.

« ͹˹Թõ
 »