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die Wiedereroberung. Auf Elsaß und Deutsch-Lothringen kann der französische Nationalstolz verzichten, auf Französisch-Loth- : ringen nicht. Meß ist nicht mehr als 15 Tagemärsche von Paris entfernt. Das ist etwa so weit wie die heutige polnisch-russische Grenze von Berlin. In und um Meß liegt ein ganzes deutsches Armeekorps. Was würden wir sagen, wenn die Russen an der Stelle, wo die Warthe die Grenze schneidet, einen solchen Waffenplaß anlegen wollten? Wir würden das als eine dauernde und unerträgliche Bedrohung empfinden.

Wenn jemals Deutschland und Frankreich wieder in ein freundschaftlich nachbarliches Verhältniß kommen sollen, so müssen wir den Franzosen diesen Dorn ausziehen. Thäten wir das aus bloßer Gutmüthigkeit heute oder morgen, so würde das garnichts helfen, die Franzosen würden nur ein Zeichen der Schwäche darin sehen und von der wiedergewonnenen Position aus hoffen, mit um so größerer Wucht ihren Revanchestoß einmal zu führen. Ganz anders, wenn die Verschiebung in dem vorgezeichneten großen politischen Zusammenhang erfolgte. Dieser Zusammenhang nimmt den Franzosen ohnehin auf unabsehbare Zeit die Hoffnung auf Revanche; giebt man ihnen noch Meß dazu, so macht man es ihnen moralisch und militärisch möglich, den Vorschlag zu acceptiren. Deutschland würde militärisch einiges verlieren, aber in Luxemburg doch sofort wieder eine neue, sehr werthvolle Position gewinnen, die durch ihre Flankenwirkung eine etwaige französische Offensive nach Deutschland hinein fast ebenso sehr hemmen würde, wie heute Meß. Die französischen Chauvinisten würden ja nach wie vor nicht aufhören, den Rachefrieg gegen Deutschland zu predigen und Meß als eine bloße Abzahlung hinstellen. Aber ein sehr großer Theil der öffentlichen Meinung hat ohnehin notorisch keinen so sehr großen Eifer für den Krieg mit Deutschland; diese Richtung, die jest wohl da ist, aber sich im Verborgenen hält, würde dann hervortreten und die Zession nicht als eine Abschlagszahlung, sondern als einen kompromiß behandeln und damit zweifellos einen recht besänftigenden Einfluß auf den Gesammtausdruck der öffentlichen Meinung in Frankreich ausüben.

Die Abtretung von Meß an Frankreich ist das Moment, von dem ich oben meinte, daß es den Russen die Abtretung von Livland und Polen erleichtern würde. Vietet Deutschland ein solches Opfer an, so übt es damit einen Akt großer moralischer Selbstüberwindung, zeigt, wie fremd ihm alle Angriffsabsichten sind, wie ernsthaft es um den europäischen Frieden besorgt ist und wie es deshalb mit Recht auch Anderen Opfer zumuthen darf.

Vergleichen wir noch einmal die Verschiebungen, die nach der Ausführung dieser Ideen eingetreten sind.

Den größten Gewinn hat Desterreich gemacht. Es hat so gut wie nichts aufgegeben und das reichbevölkerte, fruchtbare Polen gewonnen. Europa aber darf ihm das gönnen, denn die inneren Spannungen in der habsburgischen Tripelmonarchie sind so groß, daß fie für keinen der Nachbarn eine Gefahr bildet.

Militärisch eher verloren als gewonnen hat Deutschland. Die baltischen Provinzen sind überaus schwer zu vertheidigen und der Gewinn Luxemburgs fann Meß nicht ganz erseßen. Dennoch darf Deutschland, da es von dem bloßen Machtehrgeiz vollständig frei ist und nichts erstrebt, als eine ungehemmte nationale Entwickelung, die Verschiebung annehmen, und namentlich Frankreich die Verstärkung durch Me gönnen. Denn, wenn es richtig ist, daß die Kombination einen langen Frieden sichert, so führt sie uns in eine Epoche, wo Frankreich ohnehin den Kampf mit Deutschland nicht mehr aufnehmen kann. Frankreichs Bevölkerung steht still, Deutschlands Bevölkerung wächst fortwährend. Im Jahre 1870 hatten Deutschland und Frankreich beide etwa 38 Millionen Einwohner. Heute hat Frankreich ebenfalls 38, Deutschland aber 52 Millionen, und die deutsche Volksmenge wird noch schneller wachsen, wenn dem Reiche in den baltischen Provinzen ein so umfangreiches, noch nicht halb kultivirtes Gebiet zugefügt wird. Gegen doppelte Ueberlegenheit der Menschenmassen in sonst gleichen Verhältnissen ist nicht mehr aufzufommen. Annähernd in dieser kelation werden aber Deutschland und Frankreich einmal stehen.

Der ungeheuerste Wechsel wird ja Rußland zugemuthet. Es soll das Schwergewicht seines ganzen Reiches verlegen. Es wird im ersten Augenblick zwar an Gebiet sehr gewinnen, aber an Einwohnerzahl sogar noch verlieren. Das wird ihm nicht viel aus: machen. Was es gebraucht, ist wirthschaftliche Entwickelung, und die würde ihm blühen. Menschen hat es genug und würde auch Kleinasien bald füllen, aber der Entschluß, die ganzen Westprovinzen zu opfern, bleibt doch ein ungeheurer. Troßdem ist er fein unmöglicher, weil er mit den innersten wahren Interessen Rußlands nicht nur nicht kollidirt, sondern ihnen entspricht. Preußen preist es noch heute als einen Segen, daß ihm Napoleon im Frieden von Tilsit die polnischen Provinzen fortnahm und es als Ersaß dafür 1815 deutsche Landschaften gewann, die es sich assimiliren konnte. Warschau wäre nie eine gute preußische Stadt geworden, Köln ist es geworden. Eine ähnliche Operation, wie sie damals Preußen zu seinem Heil durch übermächtige Feinde auferlegt worden ist, kann Rußland heute an sich aus freiem staats: männischem Entschluß vollziehen. Polen und Livland wird es sich niemals assimiliren und der wirthschaftliche Gegensaß wird niemals eine rationelle, konsequente, russische Wirthschaftspolitik ermöglichen. Kleinasien wird bald soweit russisch sein, wie heute die Krim, die vor wenig mehr als hundert Jahren noch türkisch-tatarisch war. Rußland wird den Tausch um so leichter beschließen, wenn es sich überzeugt, daß das Gegentheil der Weltkrieg ist. Europa fann niemals Rußland gleichzeitig die Herrschaft über Konstantinopel und Kleinasien und die vorgeschobene Bastion in Polen zugestehen. Will der Panslavismus daraufhin den Weltkrieg wagen? Deutschland mit seinen Bundes: genossen hat ihn nicht zu fürchten. Mögen russische Chauvinisten sich wirklich an der Vorstellung einer russischen Weltherrschaft be: rauschen, in Westeuropa ist man sich völlig sicher, aus einem Kriege um die nationalen Freiheiten siegreich hervorzugehen. Wo Rußland wie in Livland und Polen mit einer westeuropäischen Kultur zujammenstößt und sie unterdrückt, erscheint es uns schlechthin als eine barbarische Macht. In Asien, wo es ganz seiner eigenen Natur gemäß leben und wirken darf, entwickelt es garnicht die widerwärtigen Eigenschaften, die der Kampf gegen die Kultur im Westen aus ihm hervorlockt. Hier ist es selbst Kulturmacht; gern erfennt Europa das an und betrachtet seine Fortschritte auf diesem Gebiet ohne Neid und Eifersucht.

Ist der Preis etwa noch nicht groß genug für die Abtretung Polens und Livlands? Nun es wäre nicht so unmöglich, ihn auch noch zu erweitern, zwar nicht aus dem türkischen Erbe das darf man England nicht zumuthen - aber hinten im fernen Asien ist ja noch ein anderes Gebiet, wo Kompensationen möglich sind. Aus dem Schwarzen Meer drängt Kußland heraus, zum Gelben Meer drängt es hin. China! China! doch was ist? Ach so, ich habe ja nur geträumt. Ich bin aufgewacht. Es ist gut, daß es nicht weiter gegangen ist. Ein Traum darf nicht gar zu rationell sein und gleich alle Probleme der Welt in einer Nacht lösen wollen. Alo nur ein Traum?!

Vir pacificus.

Die Kaiserproklamation des Fahres 1871

vom Standpunkt des Staatsrechts.*)

Von

Albert von Ruville.

Ein Vierteljahrhundert ist verflossen, seitdem Wilhelm I. am 18. Januar 1871 in dem französischen Königsschloß von Versailles dem deutschen Volfe und der Welt die Wiederaufrichtung des Reiches verkündete. Aber der Inhalt seiner Proklamation scheint mir, so unerschüttert und so unangefochten er politisch seine Anerkennung durchgeseßt hat, staatsrechtlich noch heute nicht erschöpfend und nicht einmal richtig gewürdigt zu sein. Ich will suchen als Beitrag zur Jubiläumsfeier des großen Tages meine Auffassung darzulegen.

Das denkwürdige Dokument beginnt mit den klaren, jedem Laien verständlichen Worten: „An das deutsche Volf! Wir Wilhelm von Gottes Gnaden König von Preußen, nachdem die deutschen Fürsten und freien Städte den einmüthigen Ruf an Uns gerichtet haben, mit Herstellung des Deutschen Reiches die seit mehr denn 60 Jahren ruhende deutsche Kaiserwürde zu erneuern und zu übernehmen ...., befunden hiermit, daß wir es als eine Pflicht gegen das gemeinsame Vaterland betrachtet haben, diesem Rufe der verbündeten deutschen Fürsten und Städte Folge zu leisten und die deutsche Kaiserwürde anzunehmen ...."

*) Dieser Aufsaß giebt die Hauptgedanken meines Buches „Das Deutsche Reich ein

monarchischer Einheitsstaat. Beweis für den staatsrechtlichen Zusammenhang zwischen altem und neuem Reich“ (Berlin 1894) in kürzerer Fassung und veränderter Anordnung wieder. In jener Abhandlung ist demgemäß die schärfere Begründung vieler Behauptungen, die Widerlegung vieler Einwände zu suchen; doch wird die vorliegende Arbeit auch einzelne Verbesserungen aufweisen.

Es kann kein Zweifel darüber herrschen, daß der König hier von der Wiederherstellung des alten Reiches gesprochen, die Erneuerung und Uebernahme der alten Kaiserwürde verkündet hat, denn wenn er auch das doppelsinnige Wort „Herstellung“ gebraucht, so hat er doch in der vorherigen Ansprache an die versammelten Fürsten und bei anderen wichtigen Gelegenheiten von „Wiederherstellung", ja von „Herstellung der Kaiserwürde des alten deutschen Reicheso*) geredet. Er will nicht etwa, wie man hätte erwarten können, auf Grund der betreffenden Abänderungen in der Bundesverfassung, also laut Vertrag und Gesek, jene Titel einführen resp. übernehmen, er erklärt vielmehr, den Ruf der deutschen Fürsten und freien Städte, ihre direkte, persönliche Aufforderung befolgen zu wollen, als Inhalt ihres Rufes aber bezeichnet er die gleichzeitig mit Wiederaufrichtung des Reiches zu vollziehende Uebernahme der alten Kaiserwürde. Allerdings fügt er bei: „nachdem in der Verfassung des deutschen Bundes die betreffenden Bestimmungen vorgesehen sind,“ aber auch dies widerspricht ihrem sonstigen Sinne keineswegs. Die Verfassung mußte, wenn sie zum Reichsgrundgeseß werden sollte, in der Nomenklatur gewisse Abänderungen erleiden, und darüber mußte man sich vorher verständigt haben. Daß dies geschehen, wird mit den angeführten Worten kundgethan. Keine Kausalbeziehung, sondern nur ein zeitliches Vorangehen ist darin ausgedrüdt.

Wenn aber die Proklamation in solcher Weise verstanden werden muß, so ist doch wohl zu beachten, daß der König von Preußen kein Recht hatte, die deutsche Nation durch einseitigen Willensaft in einen neuen staatsrechtlichen Zustand zu verseßen. Ein Aft, der dies prätendirte, war werthlos, null und nichtig. Ein Anderes aber war ihm, dem fünftigen Leiter der deutschen Geschicke, nicht abzusprechen, das Recht nämlich, das Resultat aller Geschehnisse zu ziehen, den nunmehr bestehenden Zustand zu charakterisiren und festzulegen. Das hat er im Jahre 1867 mit dem Publifandum vom 26. Juli gethan, welches das Bestehen des norddeutschen Vundes als eines durch Gefeße von 22 Staaten geschaffenen Staatenbundes feststellte; das that er auch am 18. Januar 1871, denn Wiederherstellung eines Reiches ist staatsrechtlich betrachtet nichts weiter als die konstatirung seines Fortbestandes unter der Rechtsfiftion, es habe keine Unterbrechung stattgefunden.

*) Bei Empfang der Adresse des Norddeutschen Reichstags. Vgl. mein Buch I.

Kapitel 6.

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