S. zu den Urrechten. Ein unbeschränktes Recht kann Niemand besitzen. Welche ......... Denk- und Sprechfreiheit ist ein Urrecht. Die Sprechfreiheit kann Die Besitznahme zur Erwerbung des Eigenthumsrechtes muss durch 6 7 9 Die Production begründet das Eigenthumsrecht, und der phisische Be- 11 Das Zugewachsene ist Eigenthum des Eigenthümers der Hauptsache ; Der Tod hebt alle Rechte auf, daher könnte rechtlich für die Zeit .................................................................................... Rechte können sowohl verlassen, als überlassen werden, aber eine ............ Wie ein Vertrag entstehet, dieser kann sowohl einen als auch beide ....... 12 13 14 15 Wann ein Collectivvertrag bindende Kraft hat, und wann nicht, und Wenn die Bestimmungen des Vertrages nicht möglich oder nicht er- Das Zwangsrecht ist ein dreifaches, zuvorkommend, herstellend und Ueber Nothwendigkeit einer Strafe wegen begangener Schuld, sie ist 17 18 19 S. ல் nämlich eine Sühne des Rechtes, und kann selbst vom König nicht erlassen und auch nur an dem, der die Gerechtigkeit verletzt hat. Ueber Züchtigung Nur wenn Absicht mit der Schuld verbunden ist, kann Strafe erfolgen, und muss die Strafe nach der Grösse der Schuld bemessen werden, wobei vier Grundsätze zu beachten sind. Eine Rücksichtsnahme, ob die Bestrafung auch andere Personen mitleiden, ist nicht gestattlich Die Einsetzung von Richtern zur Bestrafung der Schuldigen und zur Bemessung des Grades der Strafe ist Pflicht der Gesellschaft. Dem Richter Der Staat, als juridische Gesellschaft, muss eine Regierung einsetzen, Der Wohnplatz der juridischen Gesellschaft wird als Eigenthum des Staates gedacht. Die Zahl der Gesellschaft ist nicht zu bestimmen. Der Staat hat kein Recht Religionsgenossenschaften zu beschränken, wenn die Reli- gion nichts Staatsgefährliches enthält ............. Welche Würde der Ohrigkeit eines Staats zukommt; ihr ist jedes Staatsmitglied Ehrfurcht und Gehorsam schuldig. Ob auch ein Weib zur Re- gierung fähig sei? Wie der Talmud einen König betrachtet.......... 21 22 223 Beamte sind Diener der Gesellschaft und auch diesen sind die Mitglieder des Staates Gehorsam und Ehrfurcht schuldig. Beamte sind, in der Regel, un- absetzbar. Die Gemeinden haben das Recht ihre Beamten selber zu wählen 27 Die Gerechtigkeit erheischt Gleichheit Aller vor dem Gesetze, und dass dieses jedes Staatsmitglied erreichen könne; nur das Staatsoberhaupt kann hievon ausgenommen sein; und erheischt ferner, dass kein Amt im Staate Welche Rechte der höchsten Gewalt im Staate zukommen; u. z. der Oberaufsicht, welche aber nicht in eine Inquisition ausarten darf; die Ge- setzverbesserung und Auslegung; der Entscheidung und Bestrafung. Unter- schied zwischen Civil- und Strafsachen; und endlich der Vollziehung des Ueber Leben und Tod stehet der Staatsgewalt kein Recht zu, sondern Kriegesdienste und Steuer aufzulegen ist ein Recht der Staatsgewalt, aber sie darf keinen Unterschied zwischen den Staatsmitgliedern machen... 31 Das Oberhaupt des Staates kann seine Würde nicht vergeben; Belei- zwei Todesverbrechen anklagen liess. In die Religion der Staatsbürger darf das Oberhaupt nicht eingreifen, auch nicht zur Selbstbereicherung Steuer Jedes Staatsmitglied hat das Auswanderungs- und der Staat das Ab- schossrecht. Der Staat hat kein Recht Staatsbürger auszuweisen, wohl Das talmudische Völkerrecht betreffs Götzendiener ist sehr tadels- werth; die Ursache der intoleranten Aussprüche. Aber betreffs anderer Nicht- juden athmet dieses Völkerrecht die höchste Toleranz. Götzendiener sind als Nichtmenschen zu betrachten, aber alle Völker, oder Individuen, welche die sieben noachidischen Gebote beobachten, sind, in allen Rechts- und Tugend- pflichten, den Juden gleich zu achten. Beweis, dass die Apostel bei Bekeh- rung der Heiden ganz nach taimudischem Grundsatze vorgegangen sind. Moha- medaner sowohl als Christen sind Nichtgötzendiener. Jedes organische, für sich bestehende Wesen, Leben und Empfindung habend, welches sich als Mensch darstellt, ist juridisch als Mensch anerkannt. Aber zur Selbstständigkeit ist die Mündigkeit des Geistes nöthig. Ein Kind im Mutterschoos, eine Leiche, oder der kein menschliches Antlitz hat, ist nicht als Mensch zu betrachten. Wie ein menschliches Wesen von einem Ein Begattungsvertrag kann nur mit Einwilligung beider Theile ge- schlossen werden, und auch nur für die ganze Lebenszeit. Begattungsver- träge auf eine gewisse Zeit sind ungiltig, sogar der Gedanke dabei, den Ver- Vielmännerei ist rechtsungiltig, Vielweiberei gesetzlich verboten. Ein Vertrag auf Gemeinschaft der Weiber oder anf Hurerei ist ungiltig, auf Con- cubinat gesetzlich verboten. Welche Verwandtschaftsgrade Ehehindernisse bilden; Sonderbarkeit eines Gesetzes des Koran, betreffs einer Geschiedenen. Für das Verbot einer Ehe zwischen Verwandten, gibts keinen Vernunftgrund, eine Dispensation hierüber gibt es nicht. Einige Gesetze des Korans über Ver- Der Hauptzweck der Ehe ist die Erzeugung menschlicher Wesen, ihr Nebenzweck, das moralische Wohlsein der Ehegatten. Die Rechte und Pflich- ten zur Erreichung des Nebenzweckes sind erzwingbar, nicht aber immer die zur Erreichung des Hauptzweckes. Eine Widerlegung, dass die Stifter des S. Was den eigentlichen Ehevertrag bildet. Der durch Zwang Geschände- ten, ist ihr Schänder schuldig ihre Ehre wieder herzustellen, aber der Ueber- Tod und Scheidung hebt die Ehe auf; letztere kann in der Regel nicht erzwungen werden ausgenommen, in den angegebenen sechs Fällen. Sie muss gerichtlich geschehen. Ursprüngliche Unfähigkeit zum Cotes löst 333 Die Erhaltung und Erziehung der Kinder ist Pflicht des Vaters, daher ............. Ohne Vertrag ist rechtlich kein Dienstverhältniss möglich, und alle .............. Das Haus ist das Reich der Familie, welches Niemand entweihen darf, Die Glaubenslehren sind unauflös- aber nicht erzwingbar, die Glaubens- ............... Die jüdische Kirche bestimmt die Gelehrsamkeit als den Gradmesser .... Weder Zwang noch Ueberredung zum Beitritte gestattet die jüd. Kirche. Wenn Kirche und Staat identisch ist, können Götzendiener nicht ge- 47 48 |