| Prussia (Kingdom) - 1851 - 148 หน้า
...kann dem Verurteilten der Aufenthalt an einzelnen bestimmten Orten von der Landespolizei - Behörde untersagt werden; 2) Haussuchungen unterliegen keiner...hinsichtlich der Zeit, zu welcher sie stattfinden dürfen. 8. 26. Gegen diejenige», welche wegen Diebstahls, Raubes oder Hch» lerei verurtheilt und unter Polizei-Aufsicht... | |
| Prussia (Germany) - 1856 - 96 หน้า
...Verurtheilten der Aufenthalt an einzelnen bestimmten Orten von der Landespolizei-Behörde untersagt werben; 2) Haussuchungen unterliegen keiner Beschränkung...hinsichtlich der Zeit, zu welcher sie stattfinden dürfen. 5. 28. Gegen diejenigen, welcke wegen Diebstahls, Raubes ob« Hehlerei vei uitheilt unb unter Polizei-Aufsicht... | |
| Prussia (Kingdom) - 1865 - 730 หน้า
...kann dem Verurtheilten der Aufenthalt an einzelnen bestimmten Orten von der Landespolizei-Behördc untersagt werden; 2) Haussuchungen unterliegen keiner...hinsichtlich der Zeit, zu welcher sie stattfinden dürfen. s- 28. Gegen diejenigen, welche wegen Diebstahls, Raubes oder Hehlerei uerurtheilt und unter Polizei-Aufsicht... | |
| 1881 - 660 หน้า
...ist." 8. 27. »Die Stellung unter Polizeiaufsicht hat folgende Wirkungen : 1. es kann dem Verurtheilten der Aufenthalt an einzelnen bestimmten Orten von der...hinsichtlich der Zeit, zu welcher sie stattfinden dürfen." Z. 28. „Gegen Diejenigen, welche wegen Diebstahls, Raubes oder Hehlerei verurtheilt und unter Polizeiaufsicht... | |
| 1857 - 1210 หน้า
...kann dem Verurtheiltcn der Aufenthalt an einzelnen bestimmten Orten von der Lanbcspolizei» Behörde untersagt werden, 2) Haussuchungen unterliegen keiner...hinsichtlich der Zeit, zu welcher sie stattfinden dürfen. Nach § 28 lr kann die Ortspolizei « Behörde gegen diese« nigen , welche wegen Diebstahls. Raube«... | |
| Bavaria (Germany). - 1873 - 638 หน้า
...die höhere Landespolizeibehördc ist befugt, den Ausländer aus dem Bundesgebiete zu verweisen; 3) Haussuchungen unterliegen keiner Beschränkung hinsichtlich der Zeit, zu welcher sie stattfinden dürfen. 8. 4N. Gegenstände, welch« durch ein vorsätzliches Verbreche» oder Vergehen hervorgebracht, oder... | |
| Hannover (Germany), Adolf Ebert - 1873 - 348 หน้า
...die höhere Landespolizeibehörde ist befugt, den Ausländer aus dem Bundesgebiete zu verweisen; 3) Haussuchungen unterliegen keiner Beschränkung hinsichtlich der Zeit, zu welcher sie stattfinden dürfen. « Vergl. St. GN, 8 361, abgedruckt zu § 38 des AG 8 4. Die Gemeinde ist zur Abweisung eines neu Anziehenden... | |
| Ferdinand Baron von Lüdinghausen (genannt Wolff) - 1876 - 534 หน้า
...untersagt werden, die höhere Landes-Polizci ist befugt, den Ausländer aus dem Bundesgebiete zu verweisen, Haussuchungen unterliegen keiner Beschränkung hinsichtlich der Zeit, zu welcher sie stattfinden dürfen. 3. Geldstrafen, deren Mindestbetrag bei Verbrechen und Bergehen 3 M., bei Uebertretungen 1 M. ist.... | |
| Baden (Germany) - 1880 - 890 หน้า
...U»l 1870. 2u8tli,ndi^ 2iil ^!I8'V«!3!IU^ i«t der I^»nde8lcommi83ill: § 7 d. 2U § 88 ». VO 3. Haussuchungen unterliegen keiner Beschränkung hinsichtlich der Zeit, zu welcher sie stattfinden dürfen. § 40. Gegenstände, welche durch ein vorsätzliches Verbrechen oder Vergehen hervorgebracht, oder... | |
| Albert Friedrich Berner - 1881 - 688 หน้า
...Landes-Polizeibehörde ist befugt, den Ausländer aus dem Bundesgebiete zu verweisen. Vgl. Lehrb. §. 120. 3. Haussuchungen unterliegen keiner Beschränkung hinsichtlich der Zeit, zu welcher sie stattfinden dürfen. Nicht aufgenommen hat das R.-G.-B. den im §. 30. des Preuß. Stfgb. enthaltenen Grundsatz der öffentlichen... | |
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